Interview in: der Funke, Nr. 55, April 2005

Im Mai soll der Entwurf einer EU-Verfassung von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ende des Monats stimmt das französische Volk über die Verfassung ab. Über die Hintergründe sprachen wir mit Tobias Pflüger, MdEP. Er ist parteilos und wurde 2004 auf der Liste der PDS in das Europäische Parlament gewählt. Im Interview erklärt er, warum die Linksfraktion im Europäischen Parlament den vorliegenden EU-Verfassungsentwurf ablehnt und warum die PDS in den Landesregierungen standhaft bei ihrem beschlossenen „Nein“ bleiben sollte.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/632302/

Pressemitteilung - 14.04.2005 - Tobias Pflüger

"Bei den neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen.", so steht es in der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS). Im Kuhne-Bericht, der heute im Europäischen Parlament mit 421 zu 90 Stimmen angenommen wurde, findet sich kein Wort der Kritik an dieser EU-Variante von Planungen präventiver und präemptiver Kriegsführung. Im Gegenteil: Hier werden noch weitergehende Aufrüstungsschritte gefordert. um eine globale militärische Interventionsfähigkeit unter Rückgriff auf die NATO-Kapazitäten abzusichern. Die Linksfraktion (GUE/NGL) hat auf meine Initiative hin deshalb auch ein Minderheitenvotum zu diesem Bericht verfasst. ( http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/624831/ ).

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/627260/

Rede auf der Plenartagung des EP in Strasbourg, 13. April 2005 - Tobias Pflüger

Pflüger (GUE/NGL). – Herr Präsident! Damit es hier nicht zu einheitlich wird, jetzt einmal eine andere Position. In der Europäischen Sicherheitsstrategie heißt es: „Bei den neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen.“ Der Bericht Kuhne befindet sich ganz auf dieser Linie.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/626817/

http://www.pds-europa.de/download/print/20050413FolderVerfassung.pdf

Rede von Prof. Dr. Rainer Rilling, Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Eröffnung des Regionalbüros von Tobias Pflüger, MdEP

Ich bin nervös, weil ich kein professioneller Büroeröffner bin. Mein einziger Versuch damit endete in einem Desaster. Es war 1986 und es galt, das Bonner Büro des Bundes demokratischer WissenschaftlerInnen zu eröffnen. Ich fuhr hin, fast zwanzig KollegInnen waren da, ich sprach und nach knapp einer Minute hatte ich Rhein und Ruhr miteinander verwechselt. Das war’s. Der BdWi eröffnete so fünf Jahre später noch ein Berliner Büro. Da fuhr ich nicht hin.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/624307/

Artikel in: Frankfurter Rundschau - 09.04.05 - Tobias Pflüger

Unlängst bescheinigte die Grüne Europaparlamentarierin Angelika Beer der Friedensbewegung "absolute Orientierungslosigkeit" hinsichtlich der These einer "Militarisierung der EU". An dieser Stelle sollen dagegen die Kernargumente dieser These dargestellt werden, die sich an drei Dokumenten belegen lässt: EU-Verfassungsvertrag, Europäische Sicherheitsstrategie und European Defence Paper.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/617114/

http://www.attac.de/wto/april05/

Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt, 08.04.05 - Tobias Pflüger

In der Osterwoche habe ich drei südmexikanische Bundesstaaten bereist und dabei soziale Initiativen besucht. Menschenrechts-, Umwelt-, Gewerkschafts- und Frauengruppen arbeiten dort unter schwiergsten Bedingungen. Im Auftrag der Linken Fraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) traf ich auch die zapatistische autonome Regierung in Chiapas, als erster EU-Parlamentarier.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/616999/