Pflüger fliegt nach Melilla

Pressebericht in: Schwäbisches Tagblatt, 7.10.2005

(tol). Eine Delegation der Linksfraktion im EU-Parlament (GUE/NGL) wird am kommenden Montag, 10. Oktober, in den an der Grenze zu Marokko gelegenen spanischen Ort Melilla fliegen. Der sechsköpfigen Delegation gehört auch der parteilose Tübinger EU-Abgeordnete Tobias Pflüger an. Er ist Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1044771/

Zur dramatischen Situation der Flüchtlinge in Nordafrika - Delegation am 10. Oktober in Melilla

Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 7.10.2005

Eine Delegation der Linksfraktion im EU-Parlament (GUE/NGL) wird am Montag, den 10. Oktober, in den an der Grenze zu Marokko gelegenen spanischen Ort Melilla fliegen. Sie wird sich vor Ort ein Bild von der dramatischen Situation von Flüchtlingen machen, die zu hunderten ihr Leben riskierten und die bis zu 6 Meter hohen Grenzzäune überwanden.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1044726/

Pflüger gegen weitere Nato-Soldaten

Pressebericht in: Schwäbisches Tagblatt, 06.10.2005

(tol). Der Tübinger Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger hält nichts von einer Aufstockung des Nato-Kontingents in Afghanistan. Der Parteilose, der für die PDS im EU-Parlament sitzt, sieht die Nato in Afghanistan immer weiter in einen offenen Krieg rennen. Die am Donnerstag von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer angekündigte Erhöhung der Truppenstärke um 10.000 oder sogar um 15.000 Soldaten spreche eine deutliche Sprache. Statt einer Aufstockung der Nato-Truppen in Afghanistan sei der Rückzug der Nato-Truppen das Gebot der Stunde.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1036640/

Keine weiteren NATO-Soldaten nach Afghanistan

Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 6.10.2005

Zur angekündigten Aufstockung des NATO-Kontingents in Afghanistan erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied der NATO-Parlamentarier-Delegation des EU-Parlaments:

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1036098/

Kontrolle von Rüstungsexporten

Pressebericht in: Internetzeitung ngo-online, 04.10.2005

(ngo/04.10.2005) Der Auswärtige Ausschuss des EU-Parlamentes hat sich nach Angaben von Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion im Europaparlament, für eine Rechtsverbindlichkeit des Verhaltenskodexes über Waffenexporte ausgesprochen. Zudem habe er mit großer Mehrheit beschlossen, dass bei Waffenexporten "die Einhaltung der Menschenrechte allgemein als Kriterium herangezogen werden sollte". Der Antrag der Linksfraktion, die Rüstungsagentur der EU aufzulösen, erhielt dagegen keine Mehrheit.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1032534/

Erfolg bei EU-Rüstungsexportkontrolle

Presseerklärung - Brüssel, 04.10.2005 - Tobias Pflüger (MdEP)

Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments über den Entwurf eines Berichts über den Sechsten Jahresbericht des Rates gemäß Nr. 8 der Operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union über Waffenexporte (Bericht Romeva über die Einhaltung des Verhaltenskodex zu EU-Rüstungsexporten) erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und Mitglied des Auswärtigen Ausschuss:


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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1030204/

Pflüger kritisiert Afghanistan-Einsatz

Pressebericht in: Schwäbisches Tagblatt, 30.9.05

TÜBINGEN. Der Tübinger Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger wendet sich gegen den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen erweiterten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und fordert einen Rückzug der Truppen. In einer Pressemitteilung kritisiert der Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung, dass "deutsche Sicherheit nicht am Hindukusch verteidigt", sondern im Gegenteil durch diesen Einsatz gefährdet werde. Auch mit der Ausbildungshilfe der Europäischen Union für Polizei und Armee in Afghanistan müsse Schluss sein. Die Abstimmung im Bundestag spiegelt aus Pflügers Sicht "nicht die realen Positionen zum Afghanistan-Einsatz in der Bevölkerung" wider. Dem alten Bundestag spricht Pflüger die Legitimation ab, überhaupt diesen Beschluss zu fassen.
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