Pressebericht in: Schwäbisches Tagblatt, 08.11.2007

(ran). Die neue Rolle der Bundeswehr ist Thema eines Kongresses der Informationsstelle Militarisierung am Wochenende.

Der Kongress befasst sich vor allem mit den Folgen der Umgestaltung der Bundeswehr und ihrer Einsätze im In- und Ausland. Für Freitagabend ist eine Vorveranstaltung geplant. Der Kongress selbst beginnt am Samstag um 12 Uhr im Schlatterhaus in der Österbergstraße und wird am Sonntag fortgesetzt. Sein Titel: „Innen, außen, mittendrin. Die Transformation der Bundeswehr und Perspektiven des Widerstands.“

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4424322/

Presseinformation 2007/027 - Tobias Pflüger - 30.10.2007

Zur heutigen Konferenz zu Streubomben im belgischen Außenministerium erklärt Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE):

Der belgische Außenminister Karel de Gucht hat Regierungs- und Institutionenvertreter/innen und Nichtregierungsorganisationen zu einer Konferenz über Streubomben (Clusterbombs) nach Brüssel eingeladen.http://www.diplomatie.be/en/press/homedetails.asp?TEXTID=80555

Belgien hat am 26. April 2007 das so genannte "Mahoux“-Gesetz verabschiedet, das die Finanzierung und Herstellung, den Einsatz und Besitz von Streumunition verbietet. Der belgischen Einladung sind offizielle Vertreter aller EU- und NATO-Mitgliedsstaaten sowie fast aller Staaten des geographischen Europas gefolgt.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4396664/

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin! Persönlich habe ich mich zum ersten Mal mit Streubomben intensiver während des NATO-Angriffskriegs gegen Jugoslawien beschäftigt. Das war einer der Kriege, gegen den ich gekämpft habe, und der wie viele andere Kriege von westlichen Staaten geführt wurde. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4381567/

Presseinformation 2007/026 - 24.10.2007

Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur Aufhebung des Haftbefehls gegen Andrej H. erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger:

Mit Erleichterung habe ich die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) den Haftbefehl gegen den Soziologen Andrej. H. aufzuheben, zur Kenntnis genommen. Mit diesem Urteil unterstreicht der BGH deutlich, dass das Vorgehen des Bundeskriminalamtes (BKA) willkürlich und unbegründet war und ist. Sämtliche Vorwürfe waren und sind konstruiert. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4378946/

Am 19.10.2007 einigten sich die EU-Regierungschefs auf einen "neuen" EU-Vertrag, er soll Reformvertrag oder Lissabon-Vertrag heißen. De facto ist dieser Reformvertrag fast der gleiche, wie der abgelehnte EU-Verfassungsvertrag.

Alle Nachteile des EU-Verfassungsvertrages finden sich auch wieder im Reformvertrag wieder. So werden neoliberale Wirtschaftspolitik und eine deutliche Militarisierung der Europäischen Union im "neuen" Vertrag festgeschrieben.

Mit dem neuen Internetauftritt www.reformvertrag.de wollen wir kritische Analysen und Hintergrundberichte zum "neuen" EU-Reformvertrag bereitstellen: