Was ist FRONTEX?

Aufgaben und Strukturen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen.

In der Reihe "Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse" (Nr. 4 / Jan. 2008) ist soeben eine Broschüre zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX erschienen. In ihr werden Funktion, Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschrieben.

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Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, 25.01.2008

von Tobias Pflüger, MdEP

Diese Woche in Brüssel: Am Montagnachmittag sprach der pakistanische Putschgeneral Pervez Musharraf vor dem Auswärtigen Ausschuss. Die Einladung ins Europäische Parlament nach dem Attentat auf Benazir Bhutto war hochproblematisch. Musharraf präsentierte Pakistan entgegen allen Fakten als funktionierende Demokratie. Pakistan sei verbindlicher westlicher Bündnispartner: "Was wollen Sie denn, wir haben vor 10 Jahren einen "Jihad" gestartet, mit "wir" meine ich den Westen, die USA, europäische Staaten und Pakistan. Wir haben gemeinsam 30.000 Kämpfer nach Afghanistan gebracht gegen die Sowjetunion. Wir haben die Taliban trainiert und bewaffnet und unterstützt. Danach haben wir sie bekämpft, bei all dem waren wir zusammen erfolgreich. Der Konflikt endete mit einem Sieg des Westens. Das war Pakistans Beitrag." Hier sprach der Frankenstein des Westens. Es war eine Lehrstunde für alle, die den "Krieg gegen den Terror" begonnen und unterstützt haben (das waren und sind in Deutschland alle Parteien außer der LINKEN) und ihn bis heute in Afghanistan und sonst wo auf der Welt mit immer schlimmeren direkten und indirekten Folgen (z.B. Demokratieabbau) führen.

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Pressebericht in: Junge Welt, 23.01.2008 / Antifa / Seite 15

Festempfang im Abgeordnetenhaus und Konferenz erinnerten an die Gründung der Berliner Sektion der antifaschistischen Organisation vor 60 Jahren

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Pressebericht in: Schwäbisches Tagblatt, 14.01.2008

TÜBINGEN (fl). Der Blick von Ulrich Maurer, dem parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, schweift über das üppige Buffet. "Das ist typisch schwäbische Genusssucht", sagt er. Mit fair gehandeltem Fruchtsaft, Sekt und Butterbrezeln begann der Neujahrsempfang der Tübinger Linken.

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Pressebericht in: Reutlinger Generalanzeiger, 14.01.2008

TÜBINGEN. Über Prosecco und halbe Butterbrezeln (statt Hummer) als den Gipfel der »schwäbischen Genusssucht«, wie Ulrich Maurer es nannte, freuten sich am Samstag die Gäste des ersten Neujahrsempfangs der Linken. Eingeladen hatte der Tübinger Kreisvorstand, gekommen waren neben dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, auch der Europaabgeordnete Tobias Pflüger und die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel.

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Artikel in: Neues Deutschland, 11.01.2008 / Debatte / Seite 14

Tobias Pflüger

Der am 13.12.2007 von den EU-Regierungschefs unterzeichnete EU-Reformvertrag wird die Politik in der EU wesentlich ändern. Die offiziellen Stellen der EU und die Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlamentes werden nicht müde, die Vorteile dieses "Vertrages von Lissabon" anzupreisen. DIE LINKE lehnt diesen Reformvertrag wie zuvor den fast identischen EU-Verfassungsvertrag ab.

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Afghanistan-Elitesoldat berichtet über illegale Einsätze / Regierung verweigert Informationen

Pressebericht in: NEUES DEUTSCHLAND, 10.01.2008

Seit 2001 schweigt die Bundesregierung über die Einsätze von Bundeswehr-Elitesoldaten in Afghanistan. Nun könnte ein Buch Wissenslücken auffüllen helfen.

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