Pressebericht in: Neues Deutschland, 08.02.2008

Heute beginnt in München die 44. Internationale Sicherheitskonferenz
Von Olaf Standke

Es droht NATO-Krach im »Bayerischen Hof«. Beim Streit um Afghanistan geht es auch um die Zukunft der Allianz

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4688471/

Presseinformation 2008/004 - Tobias Pflüger – Tübingen/München, 07.02.2008

Zur letztlich von der Stadt München genehmigten Route der Großdemonstration gegen die 44. Sicherheitskonferenz am kommenden Samstag in München erklärt MdEP Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:

Zwar ist die ursprünglich von den Veranstaltern der Demonstration angemeldete Route auf einen kaum noch wieder zu erkennenden Rest zusammengeschrumpft, aber das Recht auf Demonstrationsfreiheit lässt sich eben selbst in München während der Tagung der Kriegsplaner nicht ganz beschneiden.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4686235/

Interview in: Neues Deutschland, 06.02.2008

ND: Ist die EU-Mission in Tschad durch die jüngste Krise vom Tisch?

Pflüger: Eigentlich könnte man das meinen. Aber der EU-Außenbeauftragte Solana hat erklärt, dass der Militäreinsatz trotzdem stattfinden soll. Bezeichnend dabei ist, dass insbesondere Frankreich Einheiten für den Einsatz bereitstellt, andererseits französische Soldaten auf Seite von Präsident Déby stehen, die allerdings bislang nicht in die Kämpfe eingegriffen haben sollen. Ich halte die Durchführung der EU-Mission inzwischen für absurd und in ihrer eigenen Logik nicht schlüssig. So warten in Tschads Hauptstadt österreichische Soldaten auf ihren Einsatz, den sie wegen des Kriegs nicht beginnen können.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4682838/

Pressebericht in: Junge Welt, 06.02.2008

Die Vorbereitungen zur 44. »Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik« und der Proteste dagegen laufen auf Hochtouren. Zu der kurz »SiKo« genannten Militärtagung, die von Freitag bis Sonntag in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet, haben sich über 250 Politiker und Militärs angekündigt. Sie reisen größtenteils aus NATO-Staaten an– darunter der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan, der die Eröffnungsrede halten soll.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4681571/

Pressebericht in: Neues Deutschland, 1. Februar 2008

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hat die Haltung der Europäischen Union unterstrichen, die diplomatischen Bemühungen um »konstruktive Beziehung mit Iran« fortzuführen.

Am Mittwoch (30. Januar) hatte der künftige »Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik« seinen Auftritt vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Solana erklärte, dass es zwar durchaus Anzeichen für eine Zusammenarbeit mit Teheran gab, aber Iran den Vorwurf einer atomaren Waffenentwicklung bislang nicht entkräften konnte. Iran müsse »bestimmte Fragen beantworten«, sagte Solana, sorge jedoch bislang nicht für die notwendige Transparenz.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4681586/

Presseerklärung 2008/003 - Tobias Pflüger - Brüssel, 31.01.2008

Vor kurzem veröffentlichte die britische Zeitung "The Guardian" einen Bericht über ein Strategiepapier fünf hochrangiger ehemaliger NATO-Generäle, darunter dem Bundeswehrgeneral Klaus Naumann, das atomare Erstschläge der NATO als Teil der NATO-Strategie proklamiert.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4663930/

Rede in der Plenardebatte des Europäisches Parlamentes zu Iran - Tobias Pflüger (MdEP - Brüssel, 30.01.2008

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion - Nach der Vorlage der US-Geheimdienste gibt es eine neue Situation. Notwendig ist nun ein Moratorium in der Nuklearfrage. Der Fall muss zurück zur Internationalen Atomenergiebehörde.

Es gibt eine sehr lebendige Zivilgesellschaft im Iran - trotz aller Repressionen, z.B. gegen Gewerkschafter. Unerträglich ist die Ablehnung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamentswahl.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4663785/

Presseinformation 2008/002 - Tobias Pflüger - Brüssel, 28.01.2008

Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AFET), Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur heute beschlossenen EU-Militärmission im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik:

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4655355/

Interview Tobias Pflüger mit graswurzel.net/utopia/, 23. Januar 2008

Die EU-Verfassung ist an den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert. Der Vertrag von Lissabon, auch Reformvertrag genannt, soll jetzt als Ersatz dienen. utopia sprach mit Tobias Pflüger, Mitglied des Europaparlaments, über den Vertrag, und was dahinter steckt.

weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4655159/

Pressebericht in: Junge Welt, 28.01.2008 / Inland / Seite 5
München: Friedenspolitischer Kongreß thematisiert Militarisierung. Demonstrationsrecht eingefordert.
weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4655096/

Bericht in Indymedia, 27.01.2008
von der 2. Pressekonferenz des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“
weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4654998/