Short analysis of the NATO-Summit in Bucharest by Tobias Pflüger (MEP), 2008-04-15
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Interview von Radio Z, 14.04.2008

Wenn China nicht bereit sei, mit dem Dalai Lama zu verhandeln, dann solle auch ein Boykott der Olympischen Spiele in Betracht gezogen werden, so heißt es in der Resolution. Das EU-Parlament verabschiedete sie mit ungewöhnlicher und überwältigender Mehrheit. Aus Deutschland stimmten nur ein Politiker der SPD und Pflüger, der als Parteiloser über die Liste der Linken ins Parlament gekommen ist, gegen das vorgelegte Papier.

Michael Liebler von Radio Z hat den Tübinger Antikriegs-Aktivisten nach den Gründen für seine Entscheidung gefragt: Weiter (AUDIO): anhören, download.

Der NATO-Gipfel in Bukarest hat für die NATO entscheidende Weichenstellungen beschlossen:

1. NATO-Erweiterung nach Süden und Osten:

Fünf Staaten werden nächstes Jahr oder später in die NATO aufgenommen: Die drei Balkanstaaten Kroatien, Albanien und Mazedonien (FYRoM) sobald der Namensstreit mit Griechenland geklärt ist.
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Presseinformation 2008/010 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, den 8. April 2008

Aufklärung der Foltervorwürfe im Rahmen der "Artemis"-Militärmission im Kongo muss EU-Angelegenheit sein

Zu den Foltervorwürfen gegen französische Soldaten im Rahmen der "Artemis"-Militärmission im Kongo erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:

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Presseinformation 2008/009 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 01.04.2008

Die NATO wird in Bukarest über mögliche weitere Beitritte entscheiden. Im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments fand sich niemand, der diese Beitritte zur NATO eindeutig begrüßte.

Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger machte in der Debatte des Unterausschuss zum NATO-Gipfel darauf aufmerksam, dass in Bukarest auch eine neue NATO-Strategie diskutiert wird. Die wesentliche Grundlage für diese Strategie wird das Papier "Towards a Grand Strategy for an Uncertain World" von Klaus Naumann, John Shalikashvili und anderen sein. Dieses Papier ist geprägt von einer Verschärfung der offensiven NATO-Strategie. So wird selbst der Ersteinsatz von Atomwaffen als notwendiger Teil einer NATO-Strategie beschrieben:
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Pressebericht in: Junge Welt, 29.03.2008 / Titel / Inland

Von Markus Bernhardt

Langsam regt sich Kritik an den außenpolitischen Vorstößen des Europaabgeordneten der Linkspartei, André Brie. Der in den Medien oft als »Vordenker der Partei« bezeichnete Parlamentarier hatte sich in einem Entschließungsantrag für den Auswärtigen Ausschuß des Europäischen Parlamentes für ein besseres Management der Besatzung in Afghanistan anstatt für einen sofortigen Abzug der fremden Truppen ausgesprochen. Das Papier legte Brie gemeinsam mit dem CDU-Politiker Jürgen Schröder vor. (Siehe jW vom 22.3.2008)
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Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, Nr. 73 / Freitag, den 28. März 2008

von Tobias Pflüger (MdEP)

Die Woche vor Ostern schickte das Europäische Parlament die offizielle Delegation für die Golf-Staaten, ...
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