Folgende Stellungnahme habe ich am 25.07.2008 auf Anfrage der Zeitung "Der Tagesspiegel" zu Einsätzen des Kommando Spezialkräfte (KSK) abgegeben. Bei der bisherigen Berichterstattung wurden diese und weitere Informationen noch nicht berücksichtigt:

"Am 17.07.2006 stattete ich dem Kommando Spezialkräfte (KSK) einen offiziellen Besuch ab. U.a. konnte ich verschiedene Übungen des KSK verfolgen und ein Gespräch mit dem damaligen Kommandeur Rainer Hartbrod führen. Am Tag darauf hatte ich zum Thema KSK ein Treffen mit dem Staatssekretär Peter Wichert in Berlin. Bei meinem Besuch beim KSK habe ich in einem der Gebäude der Graf-Zeppelin-Kaserne von Calw auch eine Karte von Afghanistan gesehen. Es sah so aus, als ob Einsatzorte des KSK auf dieser Karte eingezeichnet waren. Auch die Gegend um Tora-Bora schien, nach Blick auf diese Karte, als Einsatzort des KSK möglich. Im Gespräch mit dem KSK-Kommandeur und dem Gespräch mit Staatssekretär Wichert habe ich bei meinem damaligen Besuch leider keine Auskünfte zu konkreten Einsätzen des KSK erhalten, auch nicht dazu, ob das KSK in Tora-Bora eingesetzt war."

Tobias Pflüger, 25.07.2008, veröffentlicht 26.08.2008

Übersetzung des gemeinsamen Briefes an die Europaabgeordneten, Brüssel, 15. Juli 2008

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Großbritannien hat vor kurzem nach einer Gerichtsentscheidung verfügt die auch als iranische Volksmudjahideen bekannte People's Mujahideen of Iran (PMOI)1 von der Liste verbotener terroristischer Organisationen zu entfernen.
Wir warnen davor, dass die Gerichtsentscheidung die PMOI von der Liste terroristischer Organisationen zu streichen, als demokratische Legitimation und als Zeugnis Oppositionspartei der iranischen Regierung zu sein, missverstanden wird. Darüber hinaus unterstreicht vielmehr die Behauptung der PMOI, die einzige legitime Opposition zu sein, ihren totalitären Anspruch. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5094291/

Pressemitteilung 2008/022, Brüssel, den 22.7.2008

Tobias Pflüger (MdEP, DIE LINKE) war am Sonntag (20. Juli) auf Einladung von CAEUC (Campaign Against EU Constitution- Vote No to the Lisbon Treaty ) in Dublin. Pflüger nahm als Referent an der Konferenz der irischen progressiven Nein-Kräfte gegen den Lissabonner Vertrag teil und sprach am Montag (21. Juli) auf der Demonstration anlässlich des Besuches des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Das Motto beider Veranstaltungen war: "NO means NO", "Nein meint Nein".
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5077078/

Liebe Freundinnen und Freunde!

Herzliche Grüße an Euch im Moment aus Dublin, wo ich teilnehme an einem Meeting der progressiven NEIN-Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag und einer Demonstration gegen den Besuch in Irland des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der derzeit auch die französische EU-Ratspräsidentschaft repräsentiert. Die irischen Freundinnen und Freunde fragten mich an, ihre neuerliche Kampagne gegen den Lissabonner Vertrag mit dem Slogan "Nein meint Nein" zu unterstützen, da habe ich natürlich zugesagt. Somit kann ich nicht bei der heutigen Kundgebung gegen das unsägliche Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Reichstag teilnehmen. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5077214/

Kolumne erschienen in Schwäbisches Tagblatt, 18.07.2008

Am 12. Juni hatte die Bevölkerung in Irland bei einem Referendum den Lissabonner Vertrag mehrheitlich abgelehnt. Sehr gut. Dafür hatte auch ich seit Jahren gekämpft, dass dieses Vertragswerk endlich ad acta gelegt wird. Zuerst wurde es als EUVerfassungsvertrag bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden verworfen und nun der leicht veränderte zweite Aufguss als Lissabonner Vertrag in Irland erfreulicherweise abgelehnt.

Normal wäre: Wogegen dreimal gestimmt wurde, hat sich erledigt, nicht so bei der Europäischen Union. Die "EU-Eliten" (zumindest halten sie sich dafür) betrieben Wähler/innen-Beschimpfungen und halten einfach am Lissabonner Vertrag fest. Notfalls müssten Irland oder andere Länder, die ihn nicht ratifizieren, eben aus der EU ausgeschlossen werden. Ich kann Burkhard Hirsch nur zustimmen, der diese Woche in einem lesenswerten Beitrag in der "Süddeutschen Zeitung" schrieb: "Sollten die Iren nun mit dem Rauswurf bedroht werden, dann wäre diese Erpressung ein Akt der organisierten Kriminalität".

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5069076/

Hier der lesenswerte Beitrag von Burkhard Hirsch in der Süddeutschen Zeitung, den ich in meiner heutigen (Freitag, 18.07.2008) Kolumne im Schwäbischen Tagblatt erwähnte.