Lissabon-Vertrag durchpeitschen, Militarismus ausbauen, neoliberale Offensive starten

Artikel in: AUSDRUCK - Das IMI-Magazin (August 2008)

"Wir wollen die europäische Verteidigung voranbringen, was auch immer die Zukunft des Lissabon-Vertrags ist", betonte Sarkozy am 18. Juni. Die französische Ratspräsidentschaft werde "die erste Etappe einer echten Wiederbelebung bei der europäischen Verteidigung in den kommenden Jahren sein."[2] Die Vorhaben der französischen EU-Ratspräsidentschaft reichen von einer deutlichen Intensivierung der Beziehungen zwischen EU und NATO bis hin zu konkreten Rüstungsprojekten. Darüber hinaus beabsichtigt man unter dem Schlagwort "Global Europe" eine wirtschafts- und militärpolitische Großoffensive zu starten. Und die französische Ratspräsidentschaft will auch das Kernprojekt, den Vertrag von Lissabon, weiter implementieren.
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5120499/

Interview im Neuen Deutschland vom 13.08.2008 über den Krieg im Kaukasus und die diesbezüglichen Aktivitäten des Europäischen Parlaments.

ND: Nachrichten im Krieg sind Kampfinstrumente. Wie bildet man sich in Brüssel eine Meinung über den Krieg im Kaukasus?

Pflüger: Man kann keiner Nachricht mehr unbesehen Glauben schenken. Also muss es zuerst darum gehen, sich einen halbwegs objektiven Überblick zu verschaffen. Klar dürfte sein, dass Georgiens Regierung einen Angriffsbefehl gegeben hat. Doch schon die Frage, wer da womöglich ein Zeichen der Unterstützung gab, ist wichtig. Offensichtlich hat Georgiens Präsident nicht auf eigene Faust gehandelt. Nun will Russland mit seiner ganzen Macht die Situation in seinem Interesse nutzen. Moskau wendet völlig unverhältnismäßige Mittel an.

http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5120480/

The European Summer University (ESU) of the European ATTACS support the "No Means No" call from Ireland. The ESU supports the three times "NON", "NEE" (to the European Constitution in France and the Netherlands) and the "NO" in Ireland - to the almost identical Lisbon Treaty. This Treaty is dead: we will accept no tricks or promises to bring it back to life. http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109785/

Wichtige Ergebnisse bei der Europäischen Sommeruniversität (ESU) der europäischen Attacs in Saarbrücken: U.a. Call for action: 'No means No' (zum Lissabonner Vertrag / Irland) und Erklärungen der wissenschaftlichen Beiräte der europäischen attacs zum No in Irland und zur Abschieberichtlinie der EU

Vom 01. - 06. August war in Saarbrücken die Europäische Sommeruniversität der europäischen attacs mit über 800 Teilnehmer/innen aus 28 Ländern Europas und darüber hinaus. Im Rahmen des vielfältigen Programms (das im übrigen auch viel Spaß gemacht hat) war ein wichtiges Thema auch die Verteidigung des irischen NO zum Lissabonner Vertrag. Im Vorfeld war es uns gelungen, dass Brendan Young von der progressiven NO-Campaign in Irland (www.CAEUC.org) nach Saarbrücken kommen und an einer Reihe von wichtigen Veranstaltungen dort teilnehmen konnte. Brendan Young wurde auf dem großen Strategie-Forum am Mittwochabend für das irische No regelrecht gefeiert!

Wichtigstes Ergebnis der ESU in Saarbrücken im Kontext des Kampfes gegen den neoliberalen und militaristischen EU-Vertrag war die gemeinsam von allen attacs europaweit vereinbarte "Call for action" am 11. Oktober 2008 vor Einrichtungen der Europäischen Union (oder ersatzweise der einzelstaatlichen Regierungen). Der Originaltext (in englisch) dieser "Call for action" findet sich hier: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109785/

Der wissenschaftliche Beirat von attac Deutschland hat sich ebenfalls mit dem NO in Irland zum Lissabonner Vertrag beschäftigt und eine Erklärung dazu herausgegeben, den Originaltext gibt es hier in deutsch und englisch: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109810/ http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109825/

Außerdem wurde im wissenschaftlichen Beirat von attac Deutschland eine Erklärung zur unsäglichen Abschieberichtlinie vereinbart: deutsch, englisch: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109802/ http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109791/

Informationen zur Europäischen Sommeruniversität (ESU) der europäischen attacs finden sich auch hier:
http://www.european-summer-university.eu/

Die Presseerklärung der europäischen attacs zum Abschluss der ESU findet sich auf der attac-Seite hier, eine beispielhafte Agenturmeldung hier:

Insgesamt gesehen ein wirklich erfolgreicher europäischer Politik-Event, der nicht nur Spaß gemacht hat, sondern vor allem nun richtig Schwung in die Kampagne zur Verteidigung des irischen NO gegen den Lissabonner Vertrag bringt und bringen wird, damit dieser unsägliche EU-Vertrag endlich zu Grabe getragen wird.

"No means No!!!" Für Aktionen am 11. Oktober! (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5109785/)

Tobias Pflüger, Tübingen 07.08.2008

Pressebericht in: Junge Welt, 06. 08. 2008

Friedensbewegung fordert Abzug der US-Atombomben aus Fliegerhorst Büchel
Von Ralf Wurzbacher
Mit vielfältigen Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet erinnert die deutsche Friedenbewegung vom heutigen Mittwoch bis zum Wochenende an die Opfer der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki vor 63 Jahren. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5107152/

Pressemitteilung 2008/023, Brüssel, 05.08.2008

Die derzeitige Renaissance der "zivilen" Atomenergie ist erschreckend, insbesondere, wenn man an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaski am 06. und 09. August im Jahr 1945 gedenkt. Denn jede "zivile" Nutzung der Atomkraft verseucht die Welt nicht nur mit Unmengen strahlendem Atommüll, sondern sie birgt auch immer die Gefahr der militärischen Nutzung. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5105182/

Grußwort zum Hiroshima-Tag in Wien, 6. August 2008

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Eintreten für eine atomwaffenfreie Welt ist heute so notwendig wie eh und je. Daran erinnert uns nicht zuletzt das heutige Datum. Die Atomwaffenstaaten haben sich im Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag dazu verpflichtet, ihre Arsenale schnellstmöglich abzurüsten. Diese Verpflichtung wird bekanntlich von allen Atomwaffenstaaten ignoriert und hintergangen. Stattdessen gibt es eine "Renaissance der Atomwaffen". Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5099410/