Truppen raus aus Afghanistan
20.9.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart
AUFRUF: http://www.afghanistandemo.de/aufruf.htm
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Tobias Pflüger - 2008/09/03 15:47
EU eskaliert den Konflikt mit Russland weiter
Pressemitteilung 2008/025, Brüssel, 3. September 2008
In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen des Ratsgipfels am vergangenen Montag konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Hardliner in der EU, die einen noch konfrontativeren Umgang mit Russland wollten, ausgebremst worden seien und sich eine etwas gemäßigtere Haltung der EU zum Kaukasus durchgesetzt habe.
Allerdings hat das PSK (Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee der Botschafter der EU-Mitgliedstaaten bei der EU), welches bei der EU die Vorentscheidungen im Militärbereich fällt, am gestrigen 2. September sehr konkrete Vorbereitungen für eine ESVP - Mission in Georgien getroffen. Es gibt einen Beschluss des PSK (mit Finanzplan etc.), ein 10-köpfiges Vorausteam bereits am 15. September nach Georgien zu schicken, mit dem Ziel, eine spätere ESVP - Mission in Georgien vorzubereiten.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5166395/
In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen des Ratsgipfels am vergangenen Montag konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Hardliner in der EU, die einen noch konfrontativeren Umgang mit Russland wollten, ausgebremst worden seien und sich eine etwas gemäßigtere Haltung der EU zum Kaukasus durchgesetzt habe.
Allerdings hat das PSK (Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee der Botschafter der EU-Mitgliedstaaten bei der EU), welches bei der EU die Vorentscheidungen im Militärbereich fällt, am gestrigen 2. September sehr konkrete Vorbereitungen für eine ESVP - Mission in Georgien getroffen. Es gibt einen Beschluss des PSK (mit Finanzplan etc.), ein 10-köpfiges Vorausteam bereits am 15. September nach Georgien zu schicken, mit dem Ziel, eine spätere ESVP - Mission in Georgien vorzubereiten.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5166395/
Tobias Pflüger - 2008/09/03 15:00
Rede zum Kaukasus-Krieg
In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments, 1. September 2008
Ich will mich zuerst einmal für die Sachlichkeit dieser Debatte bedanken, die größer ist als am 20. August bei der Sondersitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Lassen Sie uns Klartext reden! Der georgische Präsident Saakaschwili hat einen militärischen Angriff befohlen. Damit hat der eigentliche Krieg begonnen, und eine Spirale der Gewalt ist in Gang gesetzt worden. Dazu zu schweigen, heißt, den Beginn des eigentlichen Krieges zu verleugnen.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5163822/
Ich will mich zuerst einmal für die Sachlichkeit dieser Debatte bedanken, die größer ist als am 20. August bei der Sondersitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Lassen Sie uns Klartext reden! Der georgische Präsident Saakaschwili hat einen militärischen Angriff befohlen. Damit hat der eigentliche Krieg begonnen, und eine Spirale der Gewalt ist in Gang gesetzt worden. Dazu zu schweigen, heißt, den Beginn des eigentlichen Krieges zu verleugnen.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5163822/
Tobias Pflüger - 2008/09/02 13:26
Keine weitere Eskalation des Georgien-Krieges zum Kalten Krieg!
Pressemitteilung 2008/024, Brüssel, 29.08.08
Zum am Montag 1. September stattfindenden EU-Sondergipfel und der am gleichen Abend im Europäischen Parlament erfolgenden Debatte erklärt der für die Linksfraktion (GUE/NGL) zuständige Europaabgeordnete Tobias Pflüger:
Klar zu verurteilen ist der Angriff Georgiens am 7./8. August auf Südossetien, insbesondere auf die Stadt Zchinvali - mit vielen Toten auch unter der Zivilbevölkerung - der von Präsident Mikheil Saakashvili befohlen wurde. Damit begann eine verhängnisvolle Spirale der Eskalation, das muss klar benannt werden. Klar zu verurteilen ist auch die Form der militärischen Reaktion Russlands insbesondere auf die Stadt Gori - mit ebenfalls vielen Toten unter der Zivilbevölkerung. Die Angriffe auf die Zivilbevölkerung und der Einsatz von Streubomben durch beide Kriegsseiten sind völlig inakzeptabel. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5156586/
Zum am Montag 1. September stattfindenden EU-Sondergipfel und der am gleichen Abend im Europäischen Parlament erfolgenden Debatte erklärt der für die Linksfraktion (GUE/NGL) zuständige Europaabgeordnete Tobias Pflüger:
Klar zu verurteilen ist der Angriff Georgiens am 7./8. August auf Südossetien, insbesondere auf die Stadt Zchinvali - mit vielen Toten auch unter der Zivilbevölkerung - der von Präsident Mikheil Saakashvili befohlen wurde. Damit begann eine verhängnisvolle Spirale der Eskalation, das muss klar benannt werden. Klar zu verurteilen ist auch die Form der militärischen Reaktion Russlands insbesondere auf die Stadt Gori - mit ebenfalls vielen Toten unter der Zivilbevölkerung. Die Angriffe auf die Zivilbevölkerung und der Einsatz von Streubomben durch beide Kriegsseiten sind völlig inakzeptabel. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5156586/
Tobias Pflüger - 2008/08/29 14:57
Gegen atomare Teilhabe
Pressebericht in: Junge Welt, 23. 08. 2008
Der Besitz von Nuklearwaffen ist in Deutschland zwar verboten – aber Jets der Bundesluftwaffe trainieren regelmäßig den Abwurf amerikanischer Atombomben. Am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz wird die »nukleare Teilhabe« der Bundeswehr praktiziert. Dort lagern zwischen zehn und 20 Atombomben des Typs B-61, die genaue Zahl ist geheim. Sie gehören den USA, aber deutsche »Tornados« sollen sie ans Ziel bringen: Geplante Komplizenschaft im atomaren Massenmord. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5148431/
Der Besitz von Nuklearwaffen ist in Deutschland zwar verboten – aber Jets der Bundesluftwaffe trainieren regelmäßig den Abwurf amerikanischer Atombomben. Am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz wird die »nukleare Teilhabe« der Bundeswehr praktiziert. Dort lagern zwischen zehn und 20 Atombomben des Typs B-61, die genaue Zahl ist geheim. Sie gehören den USA, aber deutsche »Tornados« sollen sie ans Ziel bringen: Geplante Komplizenschaft im atomaren Massenmord. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5148431/
Tobias Pflüger - 2008/08/26 09:43
Kampagne gegen Moskau
Pressebericht in: Junge Welt, 22. 08. 2008
Georgiens Außenministerin fordert die EU zur Mobilisierung gegen Rußland auf
Im Konflikt mit Rußland hat die georgische Außenministerin Ekaterina Tkeschelaschwili am Mittwoch die militärische Unterstützung der EU eingefordert. Bei einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments in Brüssel sprach sie sich dafür aus, eine Entsendung von Soldaten aus EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen der »Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« auch gegen den Willen Moskaus zu beschließen. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5146710/
Georgiens Außenministerin fordert die EU zur Mobilisierung gegen Rußland auf
Im Konflikt mit Rußland hat die georgische Außenministerin Ekaterina Tkeschelaschwili am Mittwoch die militärische Unterstützung der EU eingefordert. Bei einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments in Brüssel sprach sie sich dafür aus, eine Entsendung von Soldaten aus EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen der »Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« auch gegen den Willen Moskaus zu beschließen. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5146710/
Tobias Pflüger - 2008/08/25 17:15
Europaabgeordnete fordern Friedenstruppen in Georgien
Pressebericht in EurActiv, 21.8.2008
Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben Georgiens Außenministerin während ihres Besuchs in Brüssel gestern (20. August) stark unterstützt. Sie kritisierten Russland scharf und drängten die EU, eine Friedenstruppe zu senden, um die russische Truppe ersetzen zu können. Unterdessen kündigte Russland an, als Antwort auf die scharfe Kritik an Russlands Vorgehen in Georgien alle Kontakte zur NATO auf Eis zu legen.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5148447/
Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben Georgiens Außenministerin während ihres Besuchs in Brüssel gestern (20. August) stark unterstützt. Sie kritisierten Russland scharf und drängten die EU, eine Friedenstruppe zu senden, um die russische Truppe ersetzen zu können. Unterdessen kündigte Russland an, als Antwort auf die scharfe Kritik an Russlands Vorgehen in Georgien alle Kontakte zur NATO auf Eis zu legen.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5148447/
Tobias Pflüger - 2008/08/25 09:52
