Artikel in "Das zerbrochenen Gewehr", War Resisters International, September 2008

Dem Kriegsbündnis mit breiten Massenprotesten entgegentreten!
Allen Kassandra-Rufen von ihrer bevorstehenden Auflösung zum Trotz entwickelt die NATO in den letzten Jahren eine beängstigend Kriegsdynamik. Das Bündnis rüstet sich auf breiter Front für künftige Kriege. Von einer atomarer Erstschlagstrategie über die Eskalation der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan und der Intensivierung der NATO-EU-Zusammenarbeit bis hin zur institutionellen Runderneuerung: Gründe gibt es genug, dem 60jährigen Jubiläum des Kriegsbündnisses, das am 3./4. April in Kehl und Straßburg begangen wird, Massenprotesten entgegenzutreten. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5219716/

Pressemitteilung 2008/026, Brüssel, 24. September 2008

Nachdem schon lange Pressemeldungen über einen bevorstehenden EU-Militäreinsatz gegen Piraterie insbesondere vor der Küste Somalias kursierten, beschloss der EU-Rat am Freitag den 19. September diese "Gemeinsame Aktion". Die so genannte NAVCO-Mission soll in einer ersten Stufe militärische Koordinierungshilfe für bereits vor Ort befindliche Kriegsschiffe verschiedener EU-Staaten leisten. Darüber hinaus ist NAVCO aber die Vorstufe für den ersten maritimen EU-Militäreinsatz überhaupt. Er soll Ende des Jahres vor der Küste Somalias beginnen. Auch Deutschland will sich an ihm beteiligen.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5213267/

"Vom Wasserträger zum Führungsspieler" oder der Krieg in Georgien als Geburtsstunde des neuen Imperiums EU?

Erschienen als IMI-Analyse 2008/029, am 19.09.2008

http://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse29-2008.pdf

Am 15. September beschlossen die Außenminister der Europäischen Union (EU) während ihres Gipfeltreffens in Brüssel, spätestens bis zum 1. Oktober 2008 eine EU-Beobachter-Mission im Rahmen der so genannten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) nach Georgien zu entsenden. Diese EU-Beobachter-Mission soll u.a. das Waffenstillstandsabkommen im Krieg zwischen Georgien und Russland überwachen, das auf EU-Vermittlung zustande kam. Diese Entscheidung ist aus mehreren Gründen sehr problematisch:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5207155/

Press release of the European United Left/Nordic Green Left (GUE/NGL), Malmö, 19.9.08

"The Vaxholm ruling was not a mistake. The judges knew exactly what they were doing. They based their decisions on directives, the treaties and on the fundamental aims of the EU which is not to create a welfare state for workers, but to secure free and undistorted competition and the four fundamental freedoms: free movement of goods, capital, workers and services", said Danish GUE/NGL MEP Søren Søndergaard during a second seminar looking at the consequences of ECJ rulings for workers and trade unions at the European Social Forum today in Malmö.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/STORIES/5205582/

Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, 12.09.2008

Dieser Sommer war geprägt durch Aktivitäten wegen des Georgien-Krieges. Am 10. August erreichte mich an meinem Urlaubsort in Malta ein Anruf aus dem Europäischen Parlament (EP), ob es mir möglich wäre, an einer Telefonkonferenz teilzunehmen, in der das Vorgehen des EP zum gerade begonnenen Krieg im Kaukasus abgestimmt werden sollte. Ab da sollte mein „Urlaub“ von diesem Krieg geprägt sein.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5192466/