Pressemitteilung 2008/029, Brüssel, den 5.11.2008

Auch wenn - gerade in Europa - viele Hoffnungen mit der Wahl Barack Hussein Obamas zum neuen US-Präsidenten verbunden sind, zeigt jedoch eine genauere Betrachtung, dass gerade aus friedenspolitischer Sicht eher Anlass zu Besorgnis angebracht ist.

Ein Blick auf das Beraterteam des gewählten US-Präsidenten zeigt auf, wohin es unter Barack Obama gehen könnte: Beispiel Wesley Clark: Er war derjenige, der als NATO-Oberbefehlshaber den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien leitete. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5301861/

Pressemitteilung 2008/028, Strasbourg, den 23.10.2008

Mit dem heutigen Beschluss zur Hochsee-Piraterie unterstützt das Europäische Parlament den Einstieg in eine Ära gefährlicher militärischer Meeresabenteuer.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5274133/

Artikel in: Junge Welt, 23. 10. 2008

Das Europäische Parlament legitimiert heute den Einsatz von Kriegsschiffen gegen Piraten vor Somalias Küste. Selbstverständlich werden humanitäre Gründe für den militärischen Schutz wichtiger Handelswege vorgeschoben Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5273021/

Pressemitteilung 2008/027, Strasbourg, den 22.10.2008

Heute haben die USA und die EU ein Abkommen geschlossen, mit dem sich die USA an der EU-Mission EULEX im Kosovo beteiligt. Dieses Abkommen ist in mehrfacher Hinsicht bisher einmalig und politisch hochproblematisch.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5272238/

Artikel in: Kritische Justiz 3/2008, S. 317-323

Die Europäische Union ist derzeit dabei, sich grundlegend zu verändern. Beleg hierfür sind etwa die Aussagen von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, der die Union als ein „gutmütiges Imperium“"[1] bezeichnet oder von Kommissionschef José Manuel Barroso, der in ihr ebenfalls „eine Art Imperium“ sieht.[2] Die Zeit falscher Bescheidenheit ist vorbei, offensiv formulieren die Verantwortlichen in der EU und den Mitgliedsstaaten inzwischen den Anspruch, in den Kreis der Großmächte aufsteigen zu wollen.
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5258838/

Pressebericht in Sciencegarden, Magazin für junge Forschung, 1.10.2008

Am 12. Juni dieses Jahres lehnte eine Mehrheit der Iren den Reformvertrag von Lissabon ab. Darauf hieß es fast unisono in den Medien, Europa befände sich in der Krise. Dabei gibt es mehr als gute Gründe den Vertrag zu verwerfen. Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit stehen auf dem Spiel.

Weiter: http://www.sciencegarden.de/content/2008-10/das-ende-der-demokratie-0