von Tobias Pflüger

Am 30. Juli 2010 fand nach 11 Jahren zum ersten Mal wieder in Stuttgart die Vereidigung von 650 Wehrpflichtigen und Zeitsoldaten statt. Zahlreiche Gruppen, wie Antikriegsgruppen, DFG-VK, Friedensnetz, kirchliche Kreise, ver.di, LINKE., DKP, Jusos, u.a. hatten einerseits zum Protest und anderseits zur Blockade des Militärspektakels in Stuttgart aufgerufen. Dies war umso erfreulicher, als dass es dieses Jahr erstmals keine Gegenaktionen gegen das Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin gegeben hatte. Auch die Informationsstelle Militarisierung hatte mit zu den Protesten in Stuttgart mobilisiert und mit Claudia Haydt eine der Redner/innen der Gegenkundgebung gestellt.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/6452676/

2. August 2010 Tobias Pflüger

DIE LINKE fordert von Bundesregierung, Bundeswehr, Rüstungsindustrie und Banken eine konsequente Umsetzung der jetzt in Kraft getretenen Streubomben-Konvention: Das heißt ein konsequentes Verbot von Herstellung, Export, Lagerung und Finanzierung aller Streubombensysteme. Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN, zuständig für Friedens- und Außenpolitik:

DIE LINKE begrüßt ausdrücklich das jetzige Inkrafttreten der Streubomben-Konvention. Damit werden diese brutalen und gefährlichen Kleinwaffen endlich verboten. Nun sind u.a. auch die Regierungen der USA, Russlands und Chinas aufgefordert sich dieser Streubomben-Konvention anzuschließen. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/6451292/

Der Landesausschuss DIE LINKE. Baden-Württemberg beschloss am Samstag, 31.07.2010 folgenden Antrag, außerdem soll der Inhalt des Antragstextes in das in Erarbeitung befindliche Landtagswahlprogramm einfließen:

Antrag RI-3: Kommando Spezialkräfte, Antragsteller: Franziska Stier, Tobias Pflüger, Linksjugend solid

Antragstext: Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat seinen Sitz in Calw, also in Baden-Württemberg. DIE LINKE Baden-Württemberg setzt sich dafür ein, dass das Kommando Spezialkräfte sofort aufgelöst wird. Das KSK spielt beim völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan wie bei anderen Militäreinsätzen eine wesentliche, aber völlig undurchschaubare, politisch hochproblematische Rolle. Dies wird im jetzt gebildeten Untersuchungsausschuss zum Kunduz-Massaker sehr deutlich.

Anlässlich des für heute, 30. Juli 2010 geplanten Gelöbnis in Stuttgart mit der Vereidigung von 650 Wehrpflichtigen erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN zuständig für Friedens- und Außenpolitik:

Heute sollen nach 11 Jahren zum ersten Mal wieder in Stuttgart am Schlossplatz 650 Wehrpflichtige ihr Gelöbnis ablegen. DIE LINKE. unterstützt die Proteste gegen das militärische Spektakel und ruft mit auf zu den Gegenaktivitäten "Gelöbnix Stuttgart". Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/6447886/

Interview in: junge Welt 12.07.2010

Europäische Union bekommt Auswärtigen Dienst. Klassische Entwicklungshilfe vermischt sich mit Kriegseinsätzen.

Ein Gespräch mit Tobias Pflüger, von Peter Preiß

Tobias Pflüger ist Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei und aktiv in der Informationsstelle Militarisierung

Das EU-Parlament hat mit 549 zu 78 Stimmen der Einrichtung des »Europäischen Auswärtigen Dienstes« (EAD) unter Führung der Außenbeauftragten Catherine Ashton zugestimmt. Warum lehnt die Linkspartei diese Institution ab?

Mit dem EAD gibt es erstmals auf EU-Ebene eine Behörde mit etwa 8000 Mitarbeitern, die zusätzlich zu den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten aufgebaut wird. In ihr werden die Bereiche Auswärtiges, Militärpolitik und Entwicklungspolitik zusammengefaßt und vermischt. Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlamentes sprechen von einem »kohärenten auswärtigen Dienst, der die Basis für eine durchsetzungsfähige und handlungsfähige EU auf globaler Ebene bietet.« Das bedeutet eine weitere Militarisierung. Die zivil-militärische Zusammenarbeit für die die EU inzwischen steht, hat nun mit dem EAD einen neuen Höhepunkt erreicht.
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