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Newsletter Nr. 6
Newsletter von Tobias Pflüger, MdEP
Nr. 6, 21.10.2005
www.tobias-pflueger.de
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Tübingen, 21.10.2005

Inhalt:

1.) Aktuelles
2.) Büros
3.) Presseerklärungen, Interviews und Reden im EU-Parlament


Liebe Freundinnen und Freunde,

An der Grenze zwischen der EU und Marokko, in der spanischen Exklave Melilla, wurden Flüchtlinge beim Versuch in die EU zu kommen, getötet. Eine Delegation meiner Fraktion, der ich angehörte, war vor Ort. Dazu einiges unter "Aktuelles".

Rechtzeitig zur Konstituierung des neuen Bundestages und der neuen Linksfraktion im Bundestag anbei meine - in Teilen neue - Büro- und Mitarbeiter/innen-Liste.

Im dritten Teil dieses Newsletters, habe ich Pressemitteilungen, Interviews und Parlamentsreden seit dem letzten Newsletter im Juli als Links angehängt, um Euch/Sie an einem kleinen Ausschnitt meiner Arbeit im EU-Parlament teilhaben zu lassen.

Beste Grüße,

Tobias Pflüger


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1.) Aktuelles:
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Pflüger in Melilla: Fetzen am Zaun
Pressebericht in: Tagblatt-Online, 19.10.2005

Der Ansturm afrikanischer Flüchtlinge auf die spanische Exklave Melilla dauert an. Täglich versuchen Hunderte, von Marokko aus über den Stacheldraht in die EU zu kommen. Einige sterben bei dem Versuch. Der Tübinger Tobias Pflüger, parteiloser EU-Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) war am Montag vergangener Woche vor Ort.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1079285/
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Gegen eine Festung Europa
Pressebericht in: LinksZeitung, 18.10.2005

Proteste gegen die Flüchtlingspolitik Spaniens und der EU mehren sich
In der vergangenen Woche noch flimmerten täglich Bilder von afrikanischen Flüchtlingen über die Bildschirme. Man sah Menschen mit dunkler Hautfarbe, die sich beim Überwinden von Zäunen und Stacheldraht um die spanischen Enklaven in Marokko verletzten und dann mitten in der Wüste wieder ausgesetzt wurden. Mittlerweile wurden diese Berichte von anderen Top-Meldungen verdrängt.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1069582/
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Neue Wege für EU-Waffen - Rüstungsagentur arbeitet
Pressebericht in: Neues Deutschland, 14.10.05

Die EU-Verteidigungsminister haben gestern Wege zur Öffnung der europäischen Rüstungsmärkte erörtert.
Beim inoffiziellen Treffen auf einem Airforce-Stützpunkt im südenglischen Lyneham ging es gestern um millionenschwere Waffengeschäfte und die weitere Militarisierung der EU.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1071275/
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Pflüger: Spanien verstößt gegen die Genfer Flüchtlingskonvention
Artikel in: Schwäbisches Tagblatt, 12.10.2005

Am Montag besuchte der Tübinger EU-Abgeordnete die spanische Exklave Melilla
(tol). Der Tübinger Tobias Pflüger, parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) des Europaparlaments war am Montag, 10. Oktober, mit fünf weiteren Abgeordneten in der spanischen Exklave Melilla. Dort informierte er sich über die Lage der Flüchtlinge aus Afrika, die zu Hunderten aus Afrika kommen und in Melilla die europäische Grenze passieren wollen. Hier seine Eindrücke.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1052358/
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»Eiserner Vorhang« trennt Arm und Reich
Pressebericht in: Neues Deutschland, 12.10.05

Delegation der Linksfraktion im EU-Parlament besuchte spanische Exklave Melilla

Marokko hat gestern begonnen, die ersten Flüchtlinge nach Senegal abzuschieben. Viele dieser Menschen hatten zuvor versucht, Zuflucht in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu finden. Am Montag besuchte eine sechsköpfige Delegation der Linksfraktion im Europäischen Parlament Melilla, um sich über die Lage der Flüchtlinge zu informieren.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1051329/
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»In Melilla steht die EU-Asylpolitik auf dem Prüfstand«
Interview in: Junge Welt, 11.10.2005

Marokko gibt offenbar internationalem Druck nach und holt Flüchtlinge aus der Wüste. Beklemmende Bilder am Stacheldraht. Ein Gespräch mit Tobias Pflüger

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1048050/
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Soliadresse an die Beschäftigten des Uniklinikums Tübingen - Tobias Pflüger (MdEP) - 11.10.2005

Liebe Beschäftigte der Uniklinika,
aus einer Tagung des Europäischen Parlaments in Brüssel heraus solidarisiere ich mich - auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen von der Linksfraktion - mit den Zielen Eures Streiks.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1048751/
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2.) Büros:
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Büro Brüssel:

Martin Hantke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Büroleiter (Brüssel / Berlin)
Zuständigkeiten: EU-Parlament, Ausschüsse (Auswärtiges sowie Sicherheit und Verteidigung, Delegationen (Golfstaaten und NATO), Fraktion (Linksfraktion GUE/NGL) und Intergruppe Friedensinitiativen:

Parlement Européen
Rue Wiertz, ASP 6F266
B-1047 Brüssel
Belgien
Tel.: 0032-2-2845555
Fax: 0032-2-2849555

e-Mail: TPFLUEGER@EUROPARL.EU.INT


Büro Berlin:

Judith Demba
Mitarbeiterin Verbindungsbüro Bundestag
Zuständigkeiten: Berlin, Bundestag, Linksfraktion im Bundestag, Europaausschuss.

Unter den Linden 50
10117 Berlin
Tel.: 030-227-71407
Fax: 030-227-76819

e-mail: europabuero02.pds@bundestag.de
e-mail: Berlin@tobias-pflueger.de




Büros Tübingen:

Bernhard Strasdeit
Regionalmitarbeiter
Zuständigkeiten: Tübingen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Bayern, Linkspartei und WASG.

Hechinger Straße 203
72072 Tübingen
Tel.: 07071-7956980
Fax: 07071-23946

e-Mail: MEP-REGIONALBUERO@TOBIAS-PFLUEGER.DE



Johannes Plotzki
Mitarbeiter für den Bereich soziale Bewegungen
Zuständigkeiten: Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen (Friedensbewegung, Antikriegsbewegung, globalisierungskritische Bewegungen wie attac, u.a. ...)

Hechinger Straße 203
72072 Tübingen
Tel.: 07071-7956981
Fax: 07071-49159

e-Mail: BEWEGUNGEN@TOBIAS-PFLUEGER.DE

Anmerkungen:
1. Die Stelle von Kurt Neumann ist zum 30.09.2005 ausgelaufen. Kurt Neumann wird aller Voraussicht nach in Zukunft im Bereich der neuen Linksfraktion im Bundestag arbeiten. Wir haben vereinbart auch in anderen Zusammenhängen künftig gut zusammenzuarbeiten.
2. Um die Zusammenarbeit mit den sozialen Bewegungen weiter zu intensivieren wurde die Stelle von Johannes Plotzki neu geschaffen.


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3.) Presseerklärungen, Artikel, Interviews und Reden im EU-Parlament:
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Presseerklärungen:

Oktober 2005

Zur dramatischen Situation der Flüchtlinge in Nordafrika - Delegation am 10. Oktober in Melilla
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel. 7.10.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1044726/

Keine weiteren NATO-Soldaten nach Afghanistan
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 6.10.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1036098/

Erfolg bei EU-Rüstungsexportkontrolle
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 04.10.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1030204/

September 2005

"Die EU-Abschottungspolitik geht über Leichen"
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Strasbourg, 29.09.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1017565/

Gegen Afghanistan-Kriegseinsatz und EU-Unterstützung, Rückzug der Truppen
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Strasbourg, 28.09.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1013729/

EU-Satellitenzentrum als weiterer Baustein der EU-Militarisierung
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 21.09.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/994473/
Forderungen der EU-Parlamentarier erfüllt: Freilassung des verfolgten mexikanischen Umweltschützers!
Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 16.09.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/981341/

Bundestagswahlkampf: Weiter für neoliberalen und friedensgefährdenden EU-Verfassungsvertrag?
Presseerklärung, 15.09.2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/979104/

Rot-Grün setzt auf deutsche Vorreiterrolle bei den schnellen Interventionstruppen von NATO und EU
Presseerklärung, 13.09.2005 - Tobias PFLÜGER, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/971567/

Atomwaffeneinsatzoptionen von USA und EU stoppen!
Presseerklärung, 12.09.2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/968961/

Rot-grüne Kriegsunterstützung nun höchstrichterlich bestätigt - Bundesverwaltungsgericht: Deutschland nahm rechtswidrig am Irak-Krieg teil
Presseerklärung, 09.09.2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/967818/
August 2005

Iran: Entscheidung der EU bringt Krieg näher
Presseerklärung, 08.09.2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/959818/

Neuerliches Berufsverbot gegen Heidelberger Lehrer: Hessen verletzt EU-Diskriminierungsverbot
Presseerklärung, 05.09.2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/951892/
Leipzig wird Drehscheibe für Material für NATO- und EU- Eingreiftruppen - Külow und Pflüger kritisieren Militärpläne für Flughafen scharf
Presseerklärung, 04.09.2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/950558/

Rot-Grüne Initiative zum Antikriegstag: Europäisches Aufrüsten für die EU-Interventionstruppen
Eine ganz große Koalition aus Grünen und Sozialdemokraten bis zu Konservativen und Nationalisten hat heute im Auswärtigen Ausschuss der Stellungnahme von Angelika Beer (Grüne) zur Förderung der europäischen Rüstungsindustrie, zugestimmt.
Presseerklärung, 30.08..2005 - Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/938625/main

Grußbotschaft Hiroshima 2005
Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen.
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/880961/

Juli 2005

Keine Entschädigung für Kriegsverbrechen?
Presseerklärung, 29.07.2005, Tobias Pflüger, MdEP
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/867500/

Pflüger wird bei Gelöbnis-Gegenveranstaltung Rückzug der Bundeswehr aus Kriegsgebieten fordern
Presseerklärung - 19.07.05 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/846163/

Leichtfertiger Umgang mit Freiheitsrechten gestoppt! - Tobias Pflüger MdEP begrüßt Urteil gegen Europäisches Haftbefehlsgesetz
Presseerklärung - 18.07.05 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/844588/

"Friedenspolitisches Manifest" auch gegen EU-Militarisierung
Presseerklärung - 14.07.05 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/838862/


Artikel:

Pflüger: Spanien verstößt gegen die Genfer Flüchtlingskonvention
Artikel in Schwäbisches Tagblatt: 12.10.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1052358/
Im Dienst der Militärregierung. EU-Berater helfen bei der Niederschlagung der Opposition im Kongo
Artikel in: analyse und kritik (ak) 498, 16.09.2005
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/969275/

EU-Iran: Makeln für den Krieg?
Artikel in ZIVILCOURAGE - September 2005 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/953369/

Mitmachen bei echter Abrüstung!
Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt - 2.9.2005 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/951745/

Rüstung grenzenlos
Artikel in europarot 21
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/927097/

Was macht die EU im Irak?
Artikel in europarot 21
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/927085/
Brüsseler Spitzen: Die falschen Makler
Artikel in: Neues Deutschland, 12.08.05, Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/897015/

Juli 2005

Von Calw nach Kabul: Ein geheimer Krieg?
Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt - 15.07.05 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/839247/

Reden:

Keine Präventivkriege mit UN-Mandat!
Rede auf der Plenartagung des EP in Strasbourg, 28.09.2005 - Tobias Pflüger (GUE/NGL)
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1015378/

Kein Türkeibeitritt nur aus geo-strategischen EU-Interessen!
Stimmerklärung - 28.09.2005 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1013270/

Eine menschenwürdige EU-Asylpolitik sieht anders aus
Stimmerklärung - 27.09.2005 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1009870/

Zivile Katastrophenhilfe ausbauen - Keine zivil-militärische Vermischung von Strukturen
Stimmerklärung - 08.09.2005 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/959950/