Presse: junge Welt vom 25.10.2004

Interview

Sylvia-Yvonne Kaufmann (PDS) ist mit ihrem »Ja« zur EU-Verfassung in der linken Europa-Fraktion isoliert. Noch vor einem Jahr war sie dagegen. Ein Gespräch mit Tobias Pflüger

Interview: Peter Wolter

* Tobias Pflüger ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen und Mitglied des Europaparlaments. Als Parteiloser kandidierte er zur Europawahl auf der Liste der PDS.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/376900/

Presse: Neues Deutschland, 25.10.2004

Heidelberg (ND). Etwa 1000 Menschen haben am Samstag gegen das Berufsverbot für den Heidelberger Lehrer Michael Csaszkóczy protestiert. Das baden-württembergische Kultusministerium hat dem Mann die Einstellung in den Schuldienst verweigert, ...

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/376899/

Presse: Schwäbisches Tagblatt, 23.10.2004

TÜBINGEN. Der über die PDS-Liste gewählte parteilose Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger hat das Berufsverbot gegen den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy kritisiert. Das Land Baden-Württemberg verletze damit wissentlich das EU-Diskriminierungsverbot. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte in einem Urteil von 1995 die Berufsverbote für menschenrechtswidrig erklärt.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/376902/

Presse: junge Welt vom 13.10.2004

Rüstungsindustrie informiert über Panzerlieferungen in die Türkei, während SPD und Grüne sich bedeckt halten und wohlwollende Prüfung versprechen

Frank Brendle

Die Debatte um die Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Türkei ist offenbar schon entschieden: Das Wirtschaftsblatt Financial Times Deutschland berichtete am Dienstag unter Berufung auf »Branchenkreise«, die Bundesregierung wolle einige hundert Panzer des Typs »Leopard 2« an die Türkei verkaufen. Politiker der Grünen übten sich gestern allerdings darin, einer öffentlichen Festlegung aus dem Weg zu gehen.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/376901/

Presseerklärung - 22.Okt.2004 - Von André Brie, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov, Tobias Pflüger, Feleknas Uca, Sahra Wagenknecht, Gabi Zimmer

Am 27. Oktober wird das Europaparlament über die neue Kommission abstimmen. Die PDS-Abgeordneten im Europäischen Parlament werden gemeinsam mit ihren Kollegen der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) gegen den vom Kommissionspräsidenten Barroso unterbreiteten Vorschlag votieren.

Presseerklärung - 22.Okt.2004 - von Tobias Pflüger

Aus Anlass der Demonstration, die am 23. Oktober gegen neue Berufsverbote in Heidelberg stattfinden wird und deren Anliegen u. A. von allen Europaabgeordneten der PDS-Delegation unterstützt wird, erklärt der parteilose, auf der Liste der PDS gewählte, Europaabgeordnete, Tobias Pflüger:

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/374664/

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1956/04 von Tobias Pflüger (GUE/NGL) an die Kommission - 15.Okt.2004

Die Rahmenfrage „Welche Rolle sollen nach Auffassung der Kommission künftig private Sicherheitsdienste im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) spielen?“ gliedert sich in folgende Unterfragen:

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/367625/

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1955/04 von Tobias Pflüger (GUE/NGL) an die Kommission - 4.Okt.2004

Wie beurteilt die Kommission die Ehrung von Ministern des faschistischen Ustascha-Regimes in Kroatien im Hinblick auf den Beitrittsantrag Kroatiens für die EU?

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/365367/

Presseerklärung Tobias Pflüger und Roland Blach (DFG-VK-Landesgeschäftsführer Baden-Württemberg) - Nach heutigem Beschluss des EU-Parlaments zur Werbung für Verfassungsentwurf - 14.10.2004

Aus Anlass der Unterzeichnung des EU-Verfassungsentwurfes am Freitag, 29. Oktober, durch die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU ruft die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Abstimmung mit weiteren Organisationen aus dem In- und Ausland für den selben Tag zu einem europaweiten Aktionstag unter dem Motto "Europa in schlechter Verfassung“ auf.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/364762/

Presse: Neues Deutschland, 14.10.04

Weist der Minister Bundeswehr Weg ins Irak-Chaos? Friedensbewegung fordert Rausschmiss

»Ich schließe den Einsatz deutscher Soldaten im Irak jetzt aus. Aber generell wird keiner die Entwicklung im Land so vorhersehen können, dass er verbindliche Aussagen machen kann.« So weichte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) am Rande der NATO-Konferenz im rumänischen Poiana Brasov die bisherige Regierungsposition auf. Missverständnis oder Versuchsballon – politische Beobachter sind uneins.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/364756/

Presseerklärung - 14.Okt.2004 - von Tobias Pflüger

Bei der ersten Abstimmung über den EU-Verfassungsvertrag in der neuen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments hat die Linksfraktion (GUE/NGL) gegen den EU-Verfassungsentwurf gestimmt. Grundlage war der so genannte Leinen-Bericht, der den EU-Verfassungsvertrag und seine Ratifizierung befürwortet.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/364096/