Rede zu Streumunition auf der EP-Plenardebatte - Donnerstag, 28. Oktober 2004 - Von Tobias Pflüger

Pflüger (GUE/NGL): Herr Präsident! 1999 habe ich mich das erste Mal intensiver mit Streubomben beschäftigt. Damals führte die NATO einen Angriffskrieg gegen Jugoslawien und setzte dabei auch Streubomben ein. In Deutschland haben alle politischen Gruppierungen außer der PDS, vor allem Sozialdemokraten und Grüne, diesen Krieg unterstützt, und die Folgen sind bis heute zu spüren. Es heißt, dass 30 000 bis 50 000 Streubombenblindgänger bis heute ganze Landstriche im Kosovo verseuchen.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/387114/

Presse-Bericht in: Stuttgarter Wochenblatt - 28.10.2004

SILLENBUCH - Der PDS-Kreisverband Stuttgart lädt zum Start einer neuen Veranstaltungsreihe mit Tobias Pflüger, Mitglied des Europaparlamentes. Tobias Pflüger ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen, im wissenschaftlichen Beirat der Globalisierungskritiker von attac und wurde am 13.Juni über die PDS-Liste als parteiloser Abgeordneter in das Europäische Parlament gewählt.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/382044/

Presseerklärung - 28.Okt.2004 - Von André Brie, Helmuth Markov, Tobias Pflüger, Feleknas Uca, Sahra Wagenknecht, Gabi Zimmer

Die PDS-Delegation im Europäischen Parlament sieht eine europäische Verfassung als eine dringliche Aufgabe für eine soziale, demokratische und zivile Gestaltung der europäischen Integration. Eben aus diesem Grund lehnt sie den vorgelegten EU-Verfassungsvertrag, der am 29. Oktober von den Staats - und Regierungschefs in Rom unterzeichnet werden soll, ab.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/381603/

Presseerklärung - 27.Okt.2004 - Von Tobias Pflüger

Es ist zu begrüßen, dass der designierte Kommissionspräsident Barroso heute die Kommission zurückziehen musste, weil er im Europäischen Parlament keine Mehrheit gefunden hätte. Das Verfahren allerdings ist alles andere als demokratisch zu nennen. Offensichtlich war Rocco Buttiglione durch seine Äußerungen im Vorfeld unhaltbar geworden. Und offensichtlich wollte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi sich keine weitere Blöße geben, damit am 29. Oktober der neoliberale und militaristische EU-Verfassungsvertrag in Rom feierlich unterschrieben werden kann.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/380249/

Presse-Bericht in: Schwäbisches Tagblatt - 26.10.2004

TÜBINGEN/STRASSBURG

(tol). Der parteilose, aber für die PDS im Europaparlament sitzende Tübinger Abgeordnete Tobias Pflüger will sich für den türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehmet Cetiner einsetzen, dem durch die Abschiebung in dessen Heimatland eine zweijährige Strafe drohe.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/380243/

Presseerklärung - 26.Okt.2004 - Von Tobias Pflüger

Nach der Ablehnung des Asylantrages des türkischen Kriegsdienstverweigerers, Mehmet Cetiner, durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf droht nun Abschiebung. Die Abschiebung erfolgt in eine Türkei, die Kriegsdienstverweigerer immer noch verfolgt.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/378676/