Interview in: Tagblatt Anzeiger - 18.05.05

Während in Deutschland der Bundestag die EU-Verfassung abgesegnet hat, darf in Frankreich das Volk entscheiden. Am 29. Mai stimmen die Franzosen ab. Wir fragten den Tübinger EU-Parlamentarier Tobias Pflüger nach der Stimmung im Land.

TAGBLATT ANZEIGER: Am 29. Mai entscheiden die Franzosen über die EU-Verfassung. Wie ist die Stimmung?

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/701596/

Pressebericht in: de.indymedia.org - 17.05.2005 16:03 - von trojan tv

Tobias Pflüger spricht auf der Demonstration gegen das Treffen der Gebirgsjäger am 15. Mai 2005 in Mittenwald.
Redebeitrag T. Pflüger (mp3, 1min38, 773 kb): http://media.de.indymedia.org/media/2005/05/117063.mp3
Tobias Pflüger spricht über die Gebirgsjäger in der Bundeswehr, die sich in die Tradition der Wehrmacht stellen.

Quelle: http://de.indymedia.org/2005/05/117061.shtml

Pressemitteilung - 12.05.2005 - Attac Deutschland

Berlin 12.05.2005 Mit einer symbolischen Aktion haben Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac parallel zur Bundestagsentscheidung gegen die EU-Verfassung protestiert. "Für ein soziales, friedliches, ökologisches Europa - darum: Nein zu dieser EU-Verfassung" stand auf einem zehn Meter großen Transparent, das quer vor dem Besuchereingang des Reichstagsgebäudes aufgespannt wurde. "Entgegen aller Schönrederei im Bundestag schreibt diese Verfassung eine neoliberale und militaristische Politik dauerhaft fest", sagte Stephan Lindner von der Attac-EU-AG.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/687574/

Dokumentation: Erklärung, Mai 2005

Europa ist in schlechter Verfassung. Die jüngsten anti-sozialen Zumutungen von Seiten der EU-Kommission und des EU-Rates sprechen eine deutliche Sprache. So die Bolkestein-Richtlinie, mit der die Dienstleistungsmärkte in der EU total liberalisiert werden, oder die Arbeitszeitrichtlinie, mit der europaweite Arbeitszeitverlängerungen auf den Weg gebracht werden sollen.

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Pressemitteilung - 12.05.05 - Tobias Pflüger

Der Deutsche Bundestag hat mit übergroßer Mehrheit bei 23 NEIN-Stimmen und 2-Enthaltungen für die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags gestimmt. Kanzler Schröder appellierte an die Abgeordneten "in diesem Augenblick nicht allzu kleinlich und detailversessen auf den einen oder anderen Halbsatz in diesem oder jenem Paragrafen des Gesamtwerkes zu starren, der unseren Erwartungen nicht völlig entsprechen mag."

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/686930/

Pressemitteilung - 12.05.05 - Sahra Wagenknecht und Tobias Pflüger

Zur heute vom Europäischen Parlament angenommenen Entschließung zum 60. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs erklären die Mitglieder der Linksfraktion im Europäischen Parlament Sahra Wagenknecht (PDS) und Tobias Pflüger (parteilos):

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In jüngster Zeit häufen sich Attacken von Befürworterinnen und Befürwortern des EU-Verfassungsvertrages auf Friedensbewegung und soziale Bewegungen. Leider beteiligen sich an dieser Kampagne auch einige meiner Kolleginnen und Kollegen aus dem EU-Parlament. Um diesen Diffamierungen zu begegnen, habe ich mich entschlossen, künftig einen Informationsdienst zum EU-Verfassungsvertrag herauszugeben, der auf die Behauptungen der Befürworterinnen und Befürworter eingeht. In unregelmäßiger Folge wird CONSTITUTION WATCH zunächst bis zum Referendum in Frankreich am 29. Mai 2005 erscheinen. Über Reaktionen und Kommentare würde ich mich freuen.

Nr.7 (07.05.2005) weiter / PDF
Nr.6 (06.05.2005) weiter / PDF
Nr.5 (05.05.2005) weiter / PDF
Nr.4 (16.04.2005) weiter / PDF
Nr.3 (08.04.2005) weiter / PDF
Nr.2 (05.04.2005) weiter / PDF
Nr.1 (31.03.2005) weiter / PDF / English: PDF

weiteres zum Thema EU-Verfassung:
http://tobiaspflueger.twoday.net/topics/EU-Verfassung/

Attac - 10.05.05

Mailomat an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag unter:
http://www.attac.de/eu-verfassung/mailomat/

Eine gemeinsame Kampagne von campact und Attac AG Wissensallmende

Eine neue EU-Richtlinie soll die Patentierung von Software ermöglichen. Hierdurch könnten Microsoft, IBM & Co sich der Konkurrenz vieler kleiner Open-Source-Anbieter und Softwareschmieden entledigen. Die Folge: größere Virengefahr, schlechtere Programme, höhere Preise, weniger Innovation, weniger Arbeitsplätze. Eine letzte Hürde kann Softwarepatente noch zu Fall bringen: Das EU-Parlament. Im Juli wird entschieden.

Stellungnahme von Tobias Pflüger:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/677354/

weitere Informationen:
http://www.stoppt-softwarepatente.de/