Presseerklärung 2006/38 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 29. Juni 2006

Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) soll dies "trotz der unbestreitbaren Bugwelle geschehen, die wir bei den mittel- und langfristigen Beschaffungsvorhaben für die nächsten Jahre vor uns herschieben", versicherte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), gegenüber der Tageszeitung. Man dürfe "beim Schutz unserer Soldaten keinerlei Kompromisse eingehen", erklärte er. Nicht zuletzt in Afghanistan habe sich auf Grund der aktuellen Anschlagsszenarien gezeigt, dass die These "Winken ist unsere Waffe" für die entsandten Bundeswehr-Soldaten ganz sicher nicht ausreiche. Trotz knapper Kassen, so Schmidt, müsse die Beschaffung von geschütztem Transportraum für die Soldaten erste Priorität haben.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2261069/

Presseerklärung 2006/37 - Tobias Pflüger (MdEP) - Strasbourg, 14. Juni 2006

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur EU-Forschungsförderung - BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013) (A6-0202/2006) und BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen (2007 bis 2011) (A6-0203/2006) - erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) Tobias Pflüger im Namen der Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament:

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2182610/

Newsletter von Tobias Pflüger, MdEP - Nr. 10, 01.06.2006 - www.tobias-pflueger.de, Brüssel, 01.06.2006

Inhalt:
1.) Aktuelles zur Immunitätsaufhebung: Solidaritätserklärungen.
2.) Neues Buch: "Welt-Macht EUropa: Auf dem Weg in weltweite Kriege".
3.) Zweite Ausgabe von EU-LINKS erschienen.
4.) Presseerklärungen, Artikel, Interviews und Reden im EU-Parlament.

zum Newsletter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2103298/

Presseerklärung 2006/36 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 31. Mai 2006

Zu der von der EU-Kommission angekündigten Einrichtung einer "Schnellen Einsatzgruppe" zur Abwehr von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:

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