Frankreich hat sich für die Tiefenlagerung von radioaktivem Atommüll entschlossen und dabei eigene Gesetze umschifft

Pressebericht in: TELEPOLIS, 07.08.2006, Ralf Streck

Dass die Atomkraft unsicher ist, hat sich erst vergangene Woche wieder im schwedischen Forsmark gezeigt, als es im dortigen Reaktor wohl beinahe zur Kernschmelze gekommen wäre ( Fast-GAU in Schweden (1)). Fast zeitgleich versammelten sich im kleinen lothringischen Dorf Bure Atomkraftgegner, um gegen die französischen Endlagerpläne zu protestieren. Denn hier glaubt die Nationale Agentur für Radioaktive Abfälle ( Andra (2)) eine Lösung für den Atommüll gefunden zu haben, den das Atomstromland in Jahrzehnten angehäuft hat. Über den Euratom-Vertrag ist auch Deutschland an der Finanzierung der Pläne beteiligt. Was sich in der französischen Endlagersuche in 15 Jahren ereignet hat, schafft allerdings kaum Vertrauen in die Pläne. Ohne effektive Forschungen betrieben zu haben, will Frankreich in Lothringen ein Endlager bauen, um in eine neue Reaktorgeneration einsteigen zu können.

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Presseerklärung 2006/41 - Tobias Pflüger (MdEP) - Berlin, 18. Juli 2006

Pflüger nach Besuch beim KSK: Kommando Spezialkräfte muss endlich aufgelöst werden.

Gestern (17.07.2006) besuchte Tobias Pflüger, MdEP, die Elitetruppe der Bundeswehr, das Calwer Kommando Spezialkräfte (KSK). Pflüger wurde u.a. begleitet durch Franz Groll (neuer Landessprecher WASG BaWü) und Karl Braig vom Calwer Bündnis für Frieden.

Heute (18.07.2006) trifft Pflüger Staatsekretär Peter Wichert im Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums, insbesondere auch um über das Kommando Spezialkräfte zu sprechen.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2372284/

Presseerklärung 2006/40 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 14. Juli 2006

Tobias Pflüger, der sich seit der Gründung vor 10 Jahren mit der Bundeswehr-Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw intensiv beschäftigt hat, besucht als heutiger Europaabgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europaparlament diese Spezialeinheit am kommenden Montag. Vertreter der lokalen Friedensinitiative begleiten den Abgeordneten bei seinem Besuch. Tobias Pflüger, der u.a. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Koordinator (Obmann) der GUE/NGL im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und Mitglied der NATO-Delegation des Europäischen Parlaments ist, erklärt:

http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2347574/

Presseerklärung 2006/39 - Tobias Pflüger (MdEP) - Stralsund/Brüssel, 13. Juli 2006

Zum heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident George W. Bush erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europaparlament, Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Mitglied der NATO-Delegation des Europäischen Parlaments und Koordinator der GUE/NGL im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2341936/

Rede Tobias Pflüger, Stralsund, 13.07.2006, Treffen Bush-Merkel

Es ist immer wieder faszinierend, wie alles von Polizei und Militär abgeschottet wird, wenn ein bestimmter Mann einen Ort besucht.
Doch Angela Merkel wollte George W. Bush ihr Zuhause zeigen.
Diese Abschottung hier in Stralsund hat nichts mit Sicherheit zu tun, diese Abschottung ist eine Abschottung gegen die Bevölkerung, die die Politik von Herrn Bush nicht mitträgt.
Wäre seine Politik eine andere, gäbe es diese polizeistaatlichen Zustände hier nicht. Also kehren Sie um Herr Bush!

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2341052/

Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, 7.7.2006

Das Europäische Parlament verabschiedete jüngst das so genannte 7. Forschungsrahmenprogramm (7.FRP) mit einem Gesamtvolumen von 50,8 Mrd. Euro. In diesem Forschungsprogramm wird festgelegt, für welche Bereiche die EU in den Jahren 2007 bis 2013 Forschungsgelder ausgeben will.

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Interview in: SoZ Heft, Nr.10, Juni 2006, S.9–12

Welche Rolle spielt für dich das Parlament im Rahmen linker Politik? Mit welchem Selbstverständnis arbeitest du als Parlamentsabgeordneter?

Dies ist eine von vielen Möglichkeiten, politisch zu agieren. Und das alte, einstmals aus den Reihen der Grünen formulierte Verständnis vom Stand- und vom Spielbein trifft mein Verständnis sehr gut. Das heißt, dass für mich als jemanden, der sich den sozialen Bewegungen zurechnet, der zentrale Aktionsort gerade diese sozialen Bewegungen sind.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2316989/